Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung zur Todesstrafe in Japan
Menschenrechtsbeauftragter Löning zu den Hinrichtungen in Japan
Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, erklärte heute (30.03.12) am Rande seines Besuchs in Myanmar zu den jüngsten Hinrichtungen in Japan:
"Ich habe mit Bestürzung erfahren, dass in Japan drei Menschen hingerichtet worden sind. Das Vollstreckungsprozedere ist besonders unmenschlich. Die Verurteilten werden nicht über den Hinrichtungstermin informiert, sondern aus ihrer Zelle ohne Vorwarnung zur Hinrichtung gebracht.
Auch die Angehörigen werden nicht über die bevorstehenden Hinrichtungen unterrichtet, so dass für die Familie kein persönlicher Abschied möglich ist. Ich appelliere an die japanische Regierung, die Todesstrafe abzuschaffen. Mehr als zwei Drittel der Staaten weltweit haben die Todesstrafe inzwischen abgeschafft.
Die Bundesregierung setzt sich für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe ein."
Ermutigendes Zeichen, dass Japan 2011 keine Hinrichtungen durchgeführt hat
In Japan wurde 2011 zum ersten Mal seit 19 Jahren kein Todesurteil vollstreckt. Hierzu erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe, Markus Löning, am 11.Januar 2011:
"Ich freue mich, dass Japan im Jahr 2011 niemanden hingerichtet hat. Das ist ein ermutigendes Zeichen! Ich hoffe, dass auch in diesem Jahr niemand hingerichtet wird. Ich wünsche mir, dass die japanische Gesellschaft eine Debatte zur Todesstrafe unter Berücksichtigung rechtsstaatlicher Grundwerte und moralischer Aspekte führt und sich zu deren Abschaffung entschließt. Es ist aus meiner Sicht essentiell, sofort Änderungen im Vollstreckungsprozedere und bei den Haftbedingungen anzugehen. Die Verurteilten und ihre Angehörigen müssen beispielsweise mit angemessenem zeitlichen Vorlauf über den Hinrichtungstermin informiert werden. Internationale Gremien, wie die Ausschüsse für Menschenrechte und gegen Folter, haben in dem Zusammenhang wichtige Empfehlungen gegeben. Die Haltung der Bundesregierung ist klar: Die Todesstrafe ist eine grausame Bestrafung, die nicht zu rechtfertigen ist. Wir setzen uns für die weltweite Abschaffung ein."
